Das Leben des Brian

Nachdem es gestern so aussah, als würde die Berliner NPD mit ihrem Landesparteitag auf die NPD-Zentrale ausweichen, gilt nun als sicher, dass eine Reinickendorfer Kneipe der Ort des Treffens wird. Es werden trotzdem Kundgebungen an beiden Orten aufrecht erhalten.
Achtet auf weitere Informationen.

Es scheint jetzt sicher, dass die NPD ihren Landesparteitag ab 12:00 in der Reinickendorfer Kneipe “Villa Dalmacija – Kroatische und Internationale Küche” (030 – 49876674) macht. Diese befindet sich in der Residenzstraße 142 und hat auf telefonische Nachfrage mitgeteilt, dass es ihr egal sei, ob sie rechte oder linke Gäste hätte.
Nun ist es an uns, dem Wirt klarzumachen, dass die Teilnehmer_innen eines NPD-Parteitags nicht einfach nur Kunden sind, sondern eine Gefährdung für Menschen, die eine andere politische Meinung vertreten bzw. anderer Herkunft sind.

Wir werden keinen NPD-Landesparteitag in Berlin dulden – egal ob er nun in Reinickendorf oder in Köpenick stattfindet. Deshalb: kommt um 11:00 zur Kundgebung am U-Bhf Residenzstraße. Eine Demonstration an der Kneipe vorbei wurde uns polizeilich untersagt. Seid kreativ. Lasst uns gemeinsam den Parteitag der Neonazis verhindern. Achtet auf aktuelle Ankündigungen.

Wie inzwischen bekannt wurde, plant die Berliner NPD für Samstag, den 4. Februar 2012, einen Landesparteitag in Berlin-Reinickendorf. Auf diesem haben die Berliner NPD-Delegierten die Möglichkeit, zu entscheiden, ob Uwe Meenen Vorsitzender bleibt oder ob ihn Sebastian Schmidtke ablöst. Gegen diese Zusammenkunft der Berliner Neonazis sind Proteste angesagt.

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vom Berliner Mieterverein e.V. und IG Bauen-Agrar-Umwelt

1. Angespannter Wohnungsmarkt
Die Wohnungsmarktsituation hat sich in Berlin in den letzten Jahren verschlechtert. Alle Wohnungsmarktuntersuchungen belegen eine zunehmende Marktenge. Die Nachfrage nach Wohnraum übersteigt das Angebot in 9 von 12 Berliner Bezirken deutlich. Schätzungen gehen von 12.000 bis 15.000 Haushalten mehr auf dem Wohnungsmarkt aus, die im letzten Jahr zusätzlich Wohnungen nachgefragt haben. Die Zahl der neu fertig gestellten Wohnungen lag in den letzten Jahren zwischen 3.000 und 4.000, darunter keine Sozialwohnungen.
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Am frühen Morgen des 25.11.2011 verübten bisher Unbekannte einen schweren Brandanschlag auf das Wohn- und Kulturprojekt Georg-von-Rauch-Haus. Bei dem Anschlag wurden 14 Menschen, darunter 2 Kinder verletzt. Der Großteil erlitt Rauchgasvergiftungen, zwei Bewohner_innen konnten sich nur durch Sprünge aus dem Fenster retten und liegen nun mit gebrochenen Knochen im Krankenhaus. Allen Verletzten, Bewohnern und Gästen des Rauchhauses gilt unsere Solidarität!
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Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 15. Januar 2012 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

Aus dem Zuchthaus Luckau schrieb Karl Liebknecht am 18. März 1917 an seinen Sohn: “Der Krieg und die vielen Mängel der Welt plagen und bekümmern Dich – jawohl – sie müssen jedes Gemüt umdüstern; aber aus der Nacht gibt´s Rettung, nur eine Rettung freilich: den Entschluss, die Beseitigung dieser Übel sich zum Lebenszweck zu setzen. Nur das Leben ist unmöglich, das alles laufen lassen wollte, wie es läuft. Nur das ist möglich, das sich selbst zu opfern bereit ist, zu opfern für die Allgemeinheit.” Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg blieben da noch 21 Monate Lebenszeit.
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Nun senkt sich wieder auf die heim’schen Fluren
die Weihenacht! die Weihenacht!
Was die Mamas bepackt nach Hause fuhren,
wir kriegens jetzo freundlich dargebracht.
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Es mag gute Gründe für einen Rücktritt des Bundespräsidenten geben und einige Moral dafür, diesen zu fordern. Dennoch verströmt auch diese jagdförmige Zusammenrottung aus Bildzeitung, Focus und Spiegel einerseits die amoralische Anmaßung, Medien fungierten anstelle von Parlament und Strafgericht, andererseits auch den Pulverdampf eines Ablenkungsmanövers. Ein ganzer Kontinent wird gegenwärtig in Billionenhöhe in Haftung genommen. Die verursachenden Großspekulanten, Deutsche Bank, GoldmanSachs und drei Ratingagenturen machen weiter ungehemmt gigantische Profite, wofür europäische Steuerzahler und Rentner an Leben gekürzt bekommen. Und dann, in immer kürzer werdenden Intervallen, muss in solchen Krisenzeiten dem ‘betrogenen Volkszorn’ ein neuer blutiger Skalp hochgehalten werden, an welchem er sich abreagieren soll.

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Dresdner Richter hält Nazis für “schützenswert”!

Im Prozess gegen den Blockierer nach § 21 Versammlungsgesetz, der am Mittwoch mit einer Verurteilung zu einer Geldstrafe sein Ende fand, betonte der Richter, dass Nazis auf Grund ihres Minderheitenstatus einen besonderen Schutz genießen würden. Wenn sie eine angemeldete Demonstration durchführen wollen, wäre das zu akzeptieren.

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AUFRUF DES BÜNDNISSES DRESDEN NAZIFREI 2012

Aller guten Dinge sind drei!
BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

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