Die Mie­ten stei­gen ra­sant in Ber­lin. Für viele Mie­te­rin­nen und Mie­ter sind sie be­reits zu hoch. In der gan­zen Stadt wer­den Men­schen mit ge­rin­gem Ein­kom­men aus ihren Woh­nun­gen und ihrer Nach­bar­schaft ver­drängt. Mi­gran­tin­nen und Mi­gran­ten trifft es zu­erst, aber auch die Rent­ne­rin von ne­ben­an ge­nau­so wie den Hartz-​IV-​Emp­fän­ger oder die Al­lein­er­zie­hen­den. Es be­trifft uns alle, egal woher wir kom­men!
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Kapitalismuskritik ist hierzulande en vogue – was in einem so strikt antikommunistischen Land schon putzig ist. Dennoch kann die Linke von dieser Mode nicht profitieren.

Ein Kommentar von Stefan Gärtner, The European

In der Linkspartei möchte man zurzeit auch nicht sein: Einerseits betreibt selbst Schirrmacher Kapitalismuskritik, andererseits wird von der Linken erwartet, dass sie nichts sagt und tut, was mehr ist als sozialdemokratisch. Links zu sein ist aber nicht das probate Jammern über “die Auswüchse” des Kapitalismus, sind auch nicht die immergleichen Debatten über einen “moralischen” Kapitalismus; nein, links zu sein heißt, die Grundsatzfrage zu stellen, auf die Gefahr hin, als “Schreibtischtäter” belobigt zu werden. Die Grundsatzfrage lautet: Will man das System umfänglich privatwirtschaftlichen Akkumulierens beibehalten oder nicht? Und wenn man es nicht will, was dann?

via

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit Dienstag wird unter http://www-freiheit-und-sozialismus.de um Unterschriften für einen Aufruf geworben, der von Vorständen und Fraktionen der Partei DIE LINKE fordert, die Kooperation mit der Tageszeitung „junge Welt“ zu beenden. Konkret geht es um die Forderung, dass Amts- und Mandatsträgerinnen die jw nicht mehr für Artikelveröffentlichungen nutzen sollen, dass keine Anzeigen mehr geschaltet werden sollen und dass sich die jw auf Parteitagen und anderen Parteiveranstaltungen nicht mehr präsentieren darf. Anlass des Aufrufs ist das jw Cover vom 13. August. Das forum demokratischer sozialismus (fds) unterstützt den Aufruf und wirbt um Unterschriften; ebenso die Emanzipatorische Linke.
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Bunter Protest verhindert Auftritt von „Pro Deutschland“ im Rathaus Kreuzberg!

30. Juni 2011: Offenes Rathaus gegen “Pro Deutschland” in Friedrichshain- Kreuzberg/Aufruf des Bezirksamtes

Bunt statt Braun! Friedrichshain-Kreuzberg gegen Rassismus!

Für einen interkulturelles und vielfältiges Friedrichshain-Kreuzberg, für eine weltoffene und tolerante Stadt, gegen Rassismus, Hetze und Nationalismus!
Das Verwaltungsgericht hat uns verpflichtet, den Rechtspopulisten von Pro Deutschland am 30.06.2011 den BVV-Saal im ehem. Rathaus Kreuzberg für eine Veranstaltung zur Verfügung zu stellen.

Unser Bezirk ist vielfältig und interkulturell. Gemeinsam stellen wir uns gegen die Hetze und Ausgrenzung von Pro Deutschland.

Die Rechtspopulisten von “Pro Deutschland” versuchen, gesellschaftliche Auseinandersetzungen rassistisch aufzuladen. Wir nehmen ihre Propaganda als das, was sie ist: einen gezielten Angriff auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen – unabhängig von Religion und Herkunft. Solche Angriffe werden wir nicht dulden. Wo Bürgerinnen und Bürger ausgegrenzt werden, können wir nicht weg sehen. Wir müssen präsent sein und den Ausgrenzern ein breites Bündnis der Vielfalt entgegen stellen.

Deshalb wollen wir ein Zeichen für ein tolerantes Friedrichshain-Kreuzberg und ein weltoffenes Berlin setzen, eine Stadt, die die Menschenwürde schützt und die Religionsfreiheit achtet, weil sie aus ihrer Vergangenheit gelernt hat.

Wir rufen dazu auf, die Veranstaltung aktiv, friedlich, entschlossen und präsent zu begleiten.

Termin: Donnerstag, 30.06.2011 von 19:00 bis 22:00 Uhr
Treffen der Initiativen, Vereine etc.: ab 16:00 Uhr
Ort: Yorckstr. 4 – 11, ehem. Rathaus Kreuzberg, 10965 Berlin

Kein Platz für Pro Deutschland in Friedrichshain-Kreuzberg

Deshalb:
Friedrichshain-Kreuzberg zeigt Gesicht!

Unter dem Motto:
“Miteinander statt gegeneinander: Wir lassen uns von niemandem aufhetzen!” treffen sich Initiativen und Institutionen des Bezirkes im ehem. Kreuzberger Rathaus und machen deutlich: in Friedrichshain-Kreuzberg wird niemand ausgegrenzt.

Eine wunderbare Gelegenheit, die Vielfalt des Bezirkes kennen zu lernen, sich zu vernetzen, Gemeinsamkeiten zu entdecken und Projekte auszubrüten.

Franz Schulz
Bezirksbürgermeister

Dear Glennda Testone (Executive Director of the NYC LGBT Center),

I am writing to communicate my outrage and sorrow that our movement has come to this point where it refuses to house an organization that is fighting for social justice. I was appalled to see the very ignorant and hateful messages that supported your center’s decision to ban Siegebusters from holding an event on the topic of the Boycott, Divestment, and Sanctions movement. The colleagues at Jewish Voice for Peace and other progressive Jewish organizations with whom I have spoken are in strong disagreement with your action. It is simply wrong to assume that housing an event that discusses the BDS movement is anti-Semitic in content or implication.
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Stefan Ziefle – Ist Kritik an Israel Antisemitisch? from marx21 on Vimeo.

Ist Kritik an Israel antisemitisch?
Eine Antwort auf die Vorwürfe gegen meinen Vortrag
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“Wie wir am Beispiel Gesine Lötzsch gesehen haben, scheint es in diesem Land schon ein Verbrechen zu sein, überhaupt über gesellschaftliche Alternativen zu debattieren. Eine solche ist für mich, dass wir die Grundfesten der alten Gesellschaften überwinden müssen. Damit befasse ich mich in meinem Beitrag.

(…)

Jede Rechtsordnung ist temporär. Sie ist historisch.
Konkret heißt das z.B., wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion, wie auch Sabotage im Betrieb an Rüstungsgütern. Auch wilde Streikaktionen, Betriebs- oder Hausbesetzungen, militante antifaschistische Aktionen, Gegenwehr bei Polizeiattacken etc. Eine revolutionäre Partei muß sich entschlossen hinter diese Kämpfe stellen, sie politisch einordnen und sie verteidigen, den Aktivisten ideologischen und rechtlichen Schutz geben und nicht den bürgerlichen Pazifismus, die bürgerlichen Gesetze in Front zu ihnen bringen.”

Inge Viett (Podiumsdiskussion zum Abschluß der XVI. Rosa-Luxemburg-Konferenz der Jungen Welt)

Wir appellieren an den Parteivorstand der LINKEN:

Die Auseinandersetzung um BDS demokratisch und sachlich führen – Fairplay für Palästina

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