Zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen extrem Rechte nicht kriminalisieren!

Der Protest mehrerer hundert Berliner_innen hat am Samstag in Kreuzberg einen Aufmarsch der militanten Neonazi-Szene verhindert. Wie es dabei zu gewalttätigen Übergriffen von Nazis auf völlig Unbeteiligte und Gegendemonstrant_innen kommen konnte, bedarf einer dringlichen Nachbereitung und Aufklärung in den entsprechenden Senats-Gremien, ebenso wie die nicht nachzuvollziehende und nicht hinnehmbare Geheimhaltungstaktik der Polizeiführung im Vorfeld des rechten Aufmarsches und das chaotisch wirkende Vorgehen der Einsatzkräfte vor Ort. Antifaschistische Proteste müssen in Sicht- und Hörweite von Aktionen der extremen Rechten jederzeit gewährleistet werden.
Berlin, 15. Mai 2011
Dr. Hans Erxleben
Sprecher der LAG

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Brian am 15. Mai 2011 in Nazis raus!